Gesundheit

„Ich freue mich darüber, dass die Diskussionen rund um die Finanzierung der Corona-Sonderprämien etwas zielorientierter geführt werden. Nach dem unnötigen Hin und Her der letzten Wochen konnte sich die Politik endlich auf einen Gehaltsbonus einigen, der nach dem Willen der Länder und der Arbeitgeber steuerfrei bis zu 1.500 Euro betragen kann. Wir dürfen uns jedoch nichts vormachen: Diese Summe ist als ein absolutes Minimum zu betrachten. Ihre einmalige Auszahlung darf nicht dazu führen, dass wir uns künftig mit diesen viel zu niedrig ausfallenden Boni abspeisen lassen! Dieser Betrag ist längerfristig nur hinnehmbar, wenn er quartalsweise ausgezahlt wird. Eine für die berufliche Pflege angemessene Lohnstruktur muss nachhaltig sein. Zu erreichen ist dies allein mit der Umsetzung unserer Forderung, ein Mindestgehalt von 4.000 Euro brutto für vollzeitbeschäftigte Pflegefachpersonen festzulegen“, so Dr. Markus Mai, Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz. […]” 

https://www.pflegekammer-rlp.de/index.php/news-lesen-130/festgelegte-praemienauszahlung-muss-quartalsweise-erfolgen.html [Stand 30.4.20]

„Im Streit um die Finanzierung der geplanten Bonuszahlung für Altenpflegekräfte ist laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Lösung gefunden. Der Bund übernehme zwei Drittel, sagte Spahn am Montag bei einer im Internet übertragenen Diskussion zur Situation der Pflege in der Corona-Pandemie. Das andere Drittel sollen Länder und Arbeitgeber übernehmen.”

https://www.rnd.de/politik/corona-pflegebonus-das-schlagt-der-bund-fur-die-finanzierung-vor-ELNNKIB67URB64KLATITJHGVSA.html [Stand 27.4.20]

1500-Euro-Prämie für Pfleger wackelt - “Blamage für Spahn” – „Die geplante Corona-Sonderprämie von 1.500 Euro für Altenpflegekräfte droht an einer ungeklärten Finanzierung zu scheitern. Gegen die bisher erwartete Finanzierung durch die beitragsfinanzierte Pflegeversicherung hat sich nach einem Bericht der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” in den Krankenkassen massiver Widerstand formiert. “Es kann nicht sein, dass allein die Beitragszahler hierfür aufkommen müssen”, sagte die Vorstandsvorsitzende des Ersatzkassen-Verbands VDEK, Ulrike Elsner, der Zeitung.

Auch der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch, sieht Politik und Steuerzahler anstelle der Sozialversicherung in der Pflicht. "Die symbolische Anerkennung für systemrelevante Berufsgruppen, die jetzt in der Corona-Krise verstärkt gefordert sind, muss deshalb vom Bund oder von den Ländern kommen, etwa über zweckgebundene Zuschüsse für die soziale Pflegeversicherung", sagte Litsch dem Blatt.” 

https://www.rnd.de/politik/doch-keine-1500-euro-pramie-fur-pfleger-blamage-fur-spahn-T6YTRZX7XRJ2ZHF2MWBSLTOX5Y.html [Stand 23.4.20]

 Verdi und Arbeitgeber einig – Pflegekräfte bekommen 1500 Euro Prämie – […] „Wegen ihrer besonderen Belastung in der Corona-Krise erhalten Pflegekräfte eine Sonderprämie von 1500 Euro. Darauf einigten sich die Gewerkschaft Verdi und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) am Wochenende, wie Verdi jetzt bekannt gab. Die Eckpunkte eines speziellen Tarifvertrags sehen demnach vor, dass Vollzeit-Beschäftigte in der stationären Langzeitpflege und der ambulanten Pflege mit dem Juli-Gehalt zusätzlich 1500 Euro erhalten, Teilzeitbeschäftigte einen Anteil entsprechend ihren tatsächlich geleisteten Stunden.

Die Prämie soll den Angaben zufolge an Pflegefachkräfte, Pflegehilfskräfte und Pflegeleitungen gezahlt werden. Auch Alltagsbegleiterinnen und -begleiter, Betreuungskräfte und Assistenzkräfte sollen profitieren. Auszubildende in der Pflege sollen eine Prämie von 900 Euro erhalten. Die Tarifvertragsparteien orientierten sich am Geltungsbereich des Pflegemindestlohnes. Über den Tarifabschluss müssen noch die jeweiligen Entscheidungsgremien der Tarifvertragsparteien beraten. […] 
Bonuszahlungen an Arbeitnehmer für ihren Einsatz in der Coronavirus-Pandemie sind steuer- und sozialversicherungsfrei. Das gilt für Beihilfen oder Sachleistungen bis zu einer Höhe von einmalig 1500 Euro, wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Freitag erklärt hatte.”

https://www.n-tv.de/politik/Pflegekraefte-bekommen-1500-Euro-Praemie-article21696880.html [Stand 6.4.20]

ver.di und Arbeitgeberverband BVAP einigen sich auf Tarifvertrag für Corona-Sonderprämie von 1500 Euro in der Pflegebranche - Allgemeinverbindlichkeit wird beantragt – […] „ Sonderprämie aufgrund der besonderen Belastung der Beschäftigten in der stationären Langzeitpflege und der ambulanten Pflege in der Corona-Krise” […]

https://www.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++cfb6f6be-7805-11ea-8b2e-525400b665de  [Stand 6.4.20]